Checkliste

Checkliste für Markenanmelder von RA Horak

Wir führen selbst keine Markenanmeldungen durch. Denn dies stellt Rechtsberatung dar. Rechtsberatung ist typischerweise bestimmten Berufsgruppen, insbesondere Rechtsanwälten, vorbehalten. Wir erbringen keine Rechtsberatung. Vielmehr kooperieren wir mit Kanzleien und auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwälten. Einer unserer Kooperationspartner, Herr Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak hat für uns die nachfolgende Checkliste für Markenanmelder und Markenanmeldungen erstellt. Sollten Sie hierzu irgendwelche Fragen haben, wenden Sie sich bitte direkt an den Autor RA Horak.

1. Einprägsame Bezeichnung

Marken, auch suggestive, ohne beschreibenden Inhalt oder beschreibende Zusätze sind vorzugswürdig. Auch zufällige Zusammensetzungen aus mehreren Wörtern können starke Marken ergeben (z.B.: spiced ham -> SPAM). Ferner können bekannte Begriffe in völlig inhaltsfremden Einsatzbereichen sinnvoll sein (z.B.: Apple für Computer). Reine Phantasiebezeichnungen sind grundsätzlich gegenüber eher beschreibenden Begriffen zu bevorzugen. Dies gilt auch im Falle der Verwendung englischsprachiger Begriffe oder Anleihen.

2. Markenrecherche

Natürlich ist eine professionelle Recherche unabdingbar und vor Markenanmeldung erforderlich sowie empfehlenswert. Allerdings kann eine einfache Recherche in allgemein zugänglichen Quellen die Recherchekosten mindern. Eine einfache Recherche im Internet mittels Suchmaschinen kann kostenlos bewerkstelligt werden. Zudem sollten Domainnamen in verschiedenen Schreibweisen und mit zumindest den gängigen Endungen gesucht werden. Des weiteren können beim deutschen, europäischen und internationalen Markenamt kostenneutrale Onlinerecherchen durchgeführt werden. Damit lassen sich zwar keine professionellen Recherchen ersetzen, aber zumindest bei vielen identischen Treffern k.o.-Kriterien bei der Namensentwicklung ermitteln.

3. Nicht sofort aufgeben, wenn ähnliche Marken schon existieren

Ob tatsächlich eine Verwechselungsgefahr vorliegt, also sowohl Zeichen als auch Leistung im Rechtssinne ähnlich ausfällt, muss Ihr Anwalt im Einzelfall prüfen. Bei (nahezu) identischen Zeichen und (nahezu) identischen Leistungen der sich gegenüberstehenden Leistungen wird dies zumeist bejaht werden müssen. Aber selbst für den Fall, dass Verwechselungsgefahr an sich besteht, kommt ein Nebeneinander der Zeichen in Betracht. Eventuell kann eine tatsächliche Abgrenzung mit dem Inhaber des besseren Rechts erfolgen oder die ältere Marke wurde nicht vollumfänglich rechtserhaltend benutzt.

4. Durchführung der Markenanmeldung

Nachdem, die Punkte 1 bis 3 der Checkliste zur Markenanmeldung beachtet wurden, kann eine Markenanmeldung durchgeführt werden. Hierzu muss das letztlich anzumeldende Zeichen endgültig fest stehen und eine professionelle Recherche erfolgen. Sodann erfolgt die Definition des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses im Lichte der angestrebten Leistungpalette sowie des zukünftigen Schutzbereichs und Berücksichtigung besserer Rechte durch einen Anwalt.

5. Markenüberwachung

Nach Ausbringung der Markenanmeldung sollte die Marke überwacht werden. Denn das deutsche Markenamt prüft bei einer Anmeldung nicht, ob bereits identische oder Ähnliche Zeichen eingetragen sind. Ferner kann die Marke, sofern Dritte die Marke in erheblichen Umfang verletzen, ohne dass der Inhaber vorgeht oder Lizenzvereinbarungen abschliesst, verwässern. Dann können keine Markenverletzungen mehr verfolgt werden.

© Rechtsanwalt Michael Horak 2002-2013